Energiegesetz, Stromsteuergesetz

Energiegesetz, Stromsteuergesetz

Die Begriffe Energiegesetz, Stromsteuergesetz sind nicht jedem geläufig. Dass es da in letzter Zeit auch noch Änderungen gab, schon gar nicht. Da Energie und damit auch Strom für uns jedoch von großer Bedeutung zum Leben sind, wird dieser Text sich einmal mit den beiden Themen des Energiegesetzes und des Stromsteuergesetzes beschäftigen. Bei den aktuellen Änderungen geht es vor allem darum, das Gesetz und die nationalen Regelungen anzupassen, um sie mit dem EU-Recht zu vereinen.

Was ist das Energiegesetz, Stromsteuergesetz

Das Energiegesetz beinhaltet die Gesetze, die mit dem Energierecht zusammenhängen. Bei diesem handelt es sich um Rechtsnormen, welche das Regularium für die Energiewirtschaft darstellen. Wer es enger fassen möchte, spricht vom „Recht der leistungsgebundenen Energieversorgung mit Strom und Gas“. Hierzu ist im Energiewirtschaftsgesetz vieles geregelt. Blickt man auf die vergangenen Jahre, gab es eine ganze Reihe von zusätzlichen Regelungen im Energierecht, welches dadurch auf der einen Seite deutlich komplexer und auf der anderen Seite viel verflochtener geworden ist.

 

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Welche Ziele verfolgt man mit dem Energiegesetz?

Das Energiegesetz hat gleich mehrere Zwecke, die mit den enthaltenen Regelungen erfüllt werden sollen. Dazu gehören unter anderem die folgenden:

  1. Verbraucherfreundliche, effektvolle sowie umweltverträgliche Energiebereitstellung für die Gesellschaft
  2. Sicherung eines echten und nachhaltigen Wettbewerbs
  3. Sicherstellung eines verlässlichen, starken und für die Dauer angelegten Betriebs der Versorgung mit Energie
  4. Auch: Umsetzen der Regelungen der EU

Warum gibt es das Energiegesetz?

Beim Energierecht handelt es sich also um eine vielschichtige Rechtsmaterie, die zum einen Regeln des Privatrechts und auf der anderen Seite solche des Öffentlichen Rechts enthält. Wegen der Auswirkungen auf Umwelt und Natur ist der Bezug zum Umweltrecht zunehmend eng.

Parallel zum Energiewirtschaftsgesetz existieren eine ganze Reihe von Verordnungen und Gesetzen, die geschaffen wurden, die gesetzliche Leitlinie für den Handel mit Energie zu bilden. Immer wichtiger werden dabei das Umweltenergierecht und Vorgaben bezüglich des Netzausbaus. Seit einigen Jahren verstärkt sich die Einwirkung des Europarechts.

 

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Wovon redet man beim Stromsteuergesetz?

Das Stromsteuergesetz hat die Aufgabe, die Besteuerung zu regeln, wenn es um den Verbrauch des elektrischen Stroms geht. Das geschieht durch die sogenannte Stromsteuer, die im Jahr 1999 eingeführt wurde. Es handelt sich hier um eine indirekte Verbrauchssteuer, die

  1. unmittelbar an den Stromversorger gezahlt werden muss und
  2. bei Eigenerzeugern anfällt, wenn sie Strom für die Selbstnutzung entnehmen.

Der Stromversorger reicht die Steuer mit dem Strompreis weiter an den Endverbraucher.

Wie hoch ist die Stromsteuer?

Seit dem Jahr 2003 beträgt die Stromsteuer 2,05 Cent je kWh. Einige Verbraucher wie das produzierende Gewerbe profitieren dabei von geringeren Kosten. Das funktioniert entweder über eine Erstattung der Stromsteuer oder durch die Befreiung von der Stromsteuer.

Verantwortlich für Einziehung der Steuern sind die Hauptzollämter. Da die Stromsteuer eine Bundessteuer darstellt, muss sie an den Bund gezahlt werden. 2011 lag das Steueraufkommen bei über 7 Mrd. Euro, ein Jahr später bei knapp 7 Mrd. Euro.

Änderungen in den Energie- und Stromsteuern

Wie bereits angedeutet, gibt es bei den Energie- und Stromsteuern einige Änderungen. So soll jenes Erdgas, das als ein Kraftstoff genutzt wird, bis ins Jahr 2026 steuerbegünstigt bleiben. Dies gilt auch für die Steuerbegünstigung von Biokraftstoffen. Das Gegenteil gilt für Autogas: Die Steuervorteile sollen ab 2018 abgeschafft werden.

Bei nachhaltigen Anlagen sieht das aus wie folgt: Die Strombefreiung für den Strom aus Kleinanlagen, die ausgestattet sind mit erneuerbaren Energieträgern, bleibt bestehen. Dafür ist jedoch eine Billigung der Europäischen Kommission notwendig. Diese muss hier noch zustimmen. Eine Steuerbegünstigung soll zukünftig auch für Plug-in-Hybrid und Elektrofahrzeuge gelten, die im öffentlichen Personennahverkehr zum Einsatz kommen.

 

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